Wednesday, June 1, 2011
Netzsperren: Proteste gegen EU-Initiative
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Podcast Episode Summary
In der Internet-Gemeinde brodelt es mal wieder: Grund sind Pläne der schwedische EU-Kommissarin Malmström. Die hatte vor einigen Wochen angekündigt, EU-weit den Zugriff auf Internet-Seiten mit Kinderporografie zu sperren. Ähnliche Pläne gab es vor einem Jahr schon in Deutschland: Mit einer wohl einmaligen Medienkampagne setzte (die eigentlich gar nicht zuständige) Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen das Thema Internet-Sperren auf die politische Tagesordnung und trieb die Regierungsparteien vor sich her. Trotz starker Proteste von Computerexperten und Bürgerrechtsgruppen verabschiedete der Bundestag schließlich im Juni 2009 ein entsprechendes Gesetz. Inzwischen hat sich zumindest in Deutschland die Stimmung gedreht - und die Bundesregierung hat gar beschlossen, das Gesetz vorerst nicht anzuwenden - und möglicherweise sogar zurückzunehmen. Der neue Vorstoß auf EU-Ebene sorgt deshalb für Frust bei den Internet-Aktivisten.Ein Beitrag für MDR Info (http://www.mdr-info.de), gesendet am 2. Juni 2010.
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